Aufgrund eines Presseartikels der BG vom 30.08.2006 antwortete der Ortsvorsteher Spitz in weiteren Presseartikeln
Frischzellenkur für Bad Salzig Rheinzeitung vom 30.08.2006
Leserbrief OV Spitz Rund um Boppard 02.09.2006
Der Ortsvorsteher informiert Rund um Boppard 08.09.2006
Leserbrief Jürgen Schneider Rund um Boppard 15.09.2006

 

               Am 30.08.2006 erschien von der BG folgender Presseartikel:

  Frischzellenkur für Bad Salzig

Bürgergruppe intensiviert ihre Bemühungen um den zweitgrößten Bopparder Stadtteil - Vorwürfe an den Ortsvorsteher

Die Bopparder Bürgergruppe lässt bei ihrer Initiative pro Bad Salzig nicht locker. Die Talfahrt des Ortsbezirkes der Stadt muss endlich gestoppt werden, lautet die Forderung

BAD SALZIG. Bad Salzig hat in nur vier Jahren mehr als 350 Einwohnern verloren und den Abstand zum drittgrößten Ortsbezirk Buchholz auf 49 Einwohner verringert. Allein schon diese statistische Feststellung ist für die Bopparder Bürgergruppe (BG) Indiz dafür, dass die politischen Entscheidungsträger und die Verwaltung der Stadt Boppard versagt haben. "Dieser Trend muss gestoppt werden, zumal feststeht, dass eine Verringerung der Einwohnerzahl auch ein Verlust der Wirtschaftskraft bedeutet", so BG-Sprecher Jürgen Schneider 

Dass in Bad Salzig ein Bedarf an tatsächlich bebaubaren Wohnbauflächen bestehe, lasse sich daran ermessen, dass viele junge Bad Salziger im benachbarten Weiler ihr Eigentum errichtet haben. Private Wohnbaugrundstücke seien zwar vorhanden, stünden aber aus welchen Gründen auch immer nicht dem Wohnbaumarkt zur Verfügung. "Hält man weiter an der Argumentation fest, dass in Bad Salzig ausreichend Wohnbaugrundstücke vorgehalten seien, straft man die heutige und künftige Generation ab , die den Wunsch nach eigenen vier Wänden verwirklichen möchten", so Schneider weiter.

Erschwerend komme hinzu, dass bereits heute eine Überalterung der Bevölkerung im derzeit noch zweitgrößten Ortsbezirk vorliegt, was auch negative Auswirkungen auf die Entwicklung im Kindergarten, in der Schule, bei den Geschäften und im Vereinsleben haben werde

Unverständnis zeigen einige Vertreter der Bürgergruppe für das Verhalten des Bad Salziger Ortsvorstehers Wolfgang Spitz, der bisher einen Antrag der Bürgergruppe zur Fortschreibung des Dorfentwicklungsplans Bad Salzig nicht im Ortsbeirat behandeln ließ, obwohl dieser bereits seit 6. Mai vorliegt. Die einzige bisherige Ortsbeiratssitzung habe am 19. April stattgefunden. Auch nach zwei Jahren Amtszeit des Ortsvorstehers seien keine besonderen Aktivitäten erkennbar, die Bad Salzig so dringend bräuchte

Die Bürgergruppe Boppard hält an ihren Anträgen für die Errichtung eines Thermalbades und der Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes fest und wird die Ausweisung eines kleinen Wohnbaugebietes beantragen. Ein weiterer Schwerpunkt bleibt die Umgestaltung des Rheinufers einschließlich der den Ort trennenden B9. Hier müssten endlich Fachleute ran.

 

   
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  In einer Passagen wir Kritik an unserem Ortsvorsteher geübt. Dies veranlasste den Ortsvorsteher zwei Presseartikel zu verfassen, die wir in folgenden abdrucken und kommentieren:    

 

 

Leserbrief Ortsvorsteher Wolfgang Spitz

Samstag, 02.09.2006

„In Bad Salzig geht’s aufwärts“

 

Bad Salziger Ortsvorsteher Wolfgang Spitz reagiert auf den Artikel der Bürgergruppe. Diese warf ihm Versäumnisse vor.

 

Ja ist denn schon Wahlkampf?“ Diese Frage stellte ich mir beim Lesen des Artikels der Bürgergruppe (BG) von Jürgen Schneider. Die BG ist also unzufrieden mit der Entwicklung in Bad Salzig und mit meiner Amtsführung. 

 

 

Aber in der gleichen Zeitungsausgabe war zu lesen, dass es aufwärts mit Bad Salzig geht.

 

Zum einen fließen aus Mainz Gelder für die Platzgestaltung an der Sterrenberg-Liebensteinstraße, 

 

demnächst wird die Studie über den Hochwasserschutz vorgestellt. 

 

 

Hiermit und mit dem Ausbau der Schule, der fast 1,5 Millionen Euro kosten wird, sind zentrale Vorhaben kurz vor der Verwirklichung

 

 

Dem Wunsch nach einer Sitzung während der Ferien habe ich nicht entsprochen, da dies nicht üblich ist. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die BG-Fraktion hat nur Mitglieder ohne schulpflichtige Kinder, dies ist bei den anderen Fraktionen nicht der Fall. 

Und Ortsbeiratsmitglieder von vornherein von der Sitzung auszuschließen, halte ich nicht für anständig. 

Es ist immer Brauch in Bad Salzig gewesen, Sitzungstermine miteinander abzustimmen

Ich kann den Frust der BG verstehen. Als kleine Gruppierung, die im Stadtrat weder in der Regierung noch in der Opposition richtig angekommen ist, muss man halt auf sich aufmerksam machen, um nicht ganz in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.

 

 

 

 

 

 

 

Aber wir hatten damit in Bad Salzig doch nie ein Problem. Trotz absoluter Mehrheit der CDU (deren Stadtverbandsvorsitzender ich nebenbei bin) wurde immer versucht, Beschlüsse einstimmig zu verabschieden. Ohne diese Gemeinsamkeit wären wir doch nie soweit gekommen. 

 

Und es gibt weiterhin viel zu tun.

 

 

 

Den Schuh des Bevölkerungsschwunds ziehe ich mir nicht an, damit müssen alle Rheinstädte kämpfen. Hier sollte sich ein so genannter Baufachmann nicht scheuen, die Ausarbeitungen des statischen Landesamtes anzuschauen. Wenn ein anderer Ortsteil an der Autobahn Zuwächse hat, nun, damit können wir nicht dienen. Es fahren in Deutschland eben immer noch viele Menschen mit dem Auto zur Arbeit und nicht mit dem Schiff. 

 

 

Wir haben trotzdem gegen viele Widerstände neue Baugebiete durchgesetzt. Mehr Sorgen machen mir leere Häuser im Zentrum, hier sind wir vor allem gefordert, da dies nur mit einer attraktiven Innenstadt behoben werden kann. 

Das Lösen solcher Probleme sollte im Zentrum unserer Bemühungen stehen und nicht verbale Angriffe gegen Personen.

Wolfgang Spitz (CDU), 

Ortsvorsteher von Bad Salzig

 

 

Kommentierung der BG

 

 

Kritik an Amtsführung muss erlaubt sein.

 

Wer kann zufrieden sein mit der Entwicklung von Bad Salzig. In den letzen 10 Jahren (1996-2005) wurde in Bad Salzig pro Jahr und Einwohner etwa 16 € je Einwohner investiert. Der Schnitt für die Stadt liegt bei 45 €; die Kennzahl von Boppard liegt bei 61 €.

Bei dieser Berechnung sind nur Vorhaben mit direkten und ausschließlichen Bezug auf einzelne Ortsbezirke berücksichtigt. Keine Großprojekte und Gemeinschaftsaufgaben) (Siehe auch Analyse Haushaltsplan)

Ist etwa der OV damit zufrieden? Ist der Anblick von Bad Salzig auf Anhieb als einziges Mineralheilbad am Mittelrhein zu erkennen?

Die BG ist nicht zufrieden

Es ist richtig, dass nach mehr als  10 Jahren wieder ein mittelgroßes Vorhaben in Bad Salzig realisiert werden soll. Dies ändert nichts an langfristiger Benachteiligung. 

Hochwasserschutz ist schon ein Dauerbrenner. Erstmalig von mir im Ortsbeirat Anfang der80er Jahre beantragt. Nach der mittlerweile vorgestellten Studie ist überhaupt damit zu rechnen.

Die Renovierung der Schule ist eine Gemeinschaftsaufgabe der Stadt. Übrigens wird das Gebäude aus dem Jahre 1963 als letzte Schule der Stadt renoviert. Ausgaben für Schulen sind in oben angeführten Kennzahl natürlich nicht enthalten.

Die BG hat niemals einen Termin während den Ferien gewünscht.

Hier die Fakten :

Der Antrag lag per Internet am 9.5.2006 beim OV und den Fraktions- vorsitzenden CDU und SPD vor. Darin baten wir, eine OBR-Sitzung so frühzeitig einzuberufen, dass das Ergebnis in Stadtratssitzung vom 20.06. eingebracht werden konnte. Dies schien dem OV nicht möglich.

In einer Mail vom  8.8. bat wir den OV um Nennung von Termin- vorstellungen, damit unser Antrag zumindest in der Stadtratssitzung vom12.09.behandelt werden könnte. (Ende Schulferien 27.08.)

Antwort: Der OV  wollte zwar eine Sitzung nach den Ferien machen, aber zunächst sollte der Vorschlag des VVV aufgegriffen werden, ein Workshop durchzuführen.

Also ging es nicht ursächlich nicht um Terminplanung sondern der OV wollte anders vorgehen.

Wir baten  in einer Mail vom 8.8. um einem Termin vor der nächsten STR-Sitzung. Antwort OV Spitz: Terminabsprache noch nicht möglich, da noch einige OB-Mitglieder in Urlaub sind.

Stimmt, aber was hat das mit einer Termingestaltung zu tun, die bereits Anfang Mai hätte erfolgen können?

Stimmt auch, aber die BG hat niemals eine Sitzung während der Ferien gewünscht

Stimmt auch, aber die Sitzungstermin für den Stadtrat stehen monatelang fest.

Wir haben keinen Frust aber kämpfen hart um die Weiterentwicklung von Bad Salzig

Wer ist in Boppard Regierung oder Opposition?

Ist die CDU/FDP/GRÜNRE die Regierung?

Es regiert die große Koalition „Alles für die Kernstadt Boppard“ die sich aus Mitgliedern quer durch alle Fraktionen zusammensetzt.

In Bezug auf diese Konstellation sind wir ganz klar Opposition, von der Anzahl her vielleicht bedeutungslos, aber von der Sache her ganz klarer Wortführer. Wir wissen viele informiert Bürger insbesondere aus den Ortsbezirken hinter uns.

Es ist leider soweit gekommen, dass Bad Salzig als Schlusslicht aller Ortsbezirke dasteht.

Die einstimmigen Beschlüsse des Ortsbeirates haben leider keinen Bestand in den Fraktionen des Stadtrates.

Wir sind weit gekommen??       Ja aber nach unten!!

 

Hier hat der Ortsvorsteher recht und kann sich auf eine aktive Mitarbeit der BG verlassen

Die BG hat nie dem Ortsvorsteher die Schuld an dem Bevölkerungsschwund vorgeworfen. Aber er muss sich schon in die Gruppe der Entscheidungsträger in eine Mitverantwortung nehmen  lassen.

Die Bewertung der Textstelle und persönliche Angriff auf unseren Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Jürgen Schneider :

Hier sollte sich ein so genannter Baufachmann nicht scheuen…

überlasse ich dem Leser

Wo ist ein verbaler Angriff auf Personen seitens der BG auch nur in Andeutungen zu erkennen

 

Hier ziehen wir alle an einem Strang.

 

 

Diese Aussage unterstützen wir, aber wo ist ein verbaler Angriff auf Personen seitens der BG  zu erkennen

Heinz Klinkhammer 

Stadtratsmitglied und zweiter Vorsitzender BG

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Auch in Rund um Boppard am 08.09.2006 ging der Ortsvorsteher Spitz noch einmal auf den Presseartikel der BG ein 

DER ORTSVORSTEHER Spitz INFORMIERT

RUND UM BOPPPARD 8.September2006 (in Auszügen)

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bad Salziger, nachstehend möchte ich Ihnen einige Informationen weiter geben:

 

Presseartikel der BG: 

Mit großer Verwunderung habe ich die Äußerungen der BG in der letzten Ausgabe von Rund um Boppard gelesen

 

Wir haben dieses Jahr den Flächennutzungsplan der Stadt Boppard verabschiedet. Hier war es nicht einfach gegen die Einwände der Kreisverwaltung neue Baugebiete für Bad Salzig einzuplanen, da man uns an übergeordneter Stelle immer die nicht bebauten Bauplätze auf dem „EIlig“ und sogar teilweise im mittlerweile in die Jahre gekommenen Baugebiet „Blütenhain“ vorhält. Das ich nicht über den Wegzug von jungen Bad Salziger Familien ins neue Baugebiet nach Weiler froh bin, habe ich wohl oft genug öffentlich bekundet. Aber genau soviel Sorge, wenn nicht noch mehr, mache ich mir über unseren lnnerortsbereich, der an vielen Stellen bereits unbewohnte Wohnungen und Häuser aufweist. So gerne wie ich ein neues Baugebiet erschließen möchte, dies darf nicht zur Verödung unserer Innenstadt und zur Vereinsamung unserer älteren Bürger führen. Haben wir nicht schon ganze Straßenzüge, in der kaum oder keine junge Familie mit Kindern mehr wohnt?

 

Noch in diesem Jahr soll mit der Gestaltung unseres Ortsmittelpunktes Sterrenbergstraße/Liebensteinstraße begonnen werden. Wir werden damit diese zentrale Stelle attraktiver machen und eine liebenswerte und lebenswerte Ecke bekommen. 

 

Hiermit und mit dem Ausbau unserer Schule haben wir in letzter Zeit soviel Geld in unseren Lebensraum investiert wie schon seit vielen Jahren nicht mehr. 

 

 

Aber wir haben ja such bekanntermaßen viel Nachholbedarf und noch viel Arbeit vor uns.

Die BG ist nicht die alleinige Vertretung von Bad Salzig, sie stellt auch im Ortsbeirat nur eine Minderheit dar.

 

Wenn wir in der jüngeren Vergangenheit Erfolg hatten, dann hatten wir den gemeinsam, weil wir auch meist gemeinsame Entschlüsse gefasst hatten. Wie jeder wissen sollte hat die CDU in Bad Salzig die absolute Mehrheit der Ortsbeiratssitze. Dies hat sie aber nie ausgenutzt, sondern immer darauf geachtet gemeinsame Entschlüsse herbei zu führen. 

 

Sollte die BG in Zukunft anders arbeiten möchten, wird sie zum Einzelkämpfer, und solche leben bekanntermaßen einsam. 

 

Bisher gab es in Bad Salzig ein Ziehen an einem Strang von CDU, SPD und BG, und wir hatten damit Erfolg. Ich möchte nicht, das wir wie in einer Nachbargemeinde nur noch mit uns selbst beschäftigt sind.

 

Der Antrag der BG vom 6. Mai kam damals unmittelbar nach einer Ortsbeiratssitzung. Gleichzeitig hatte ich gemeinsam mit dem VVV einen Ortstermin mit dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal. Daraus resultierend sollte ein Workshop in Bad Salzig stattfinden um gemeinsam ein Konzept für die Weiterentwicklung von Bad Salzig zu entwickeln. Dies ging in die gleiche Richtung und daher bat ich den Antragsteller um Geduld.

 

Als nun in den Ferien wieder ein Antrag kam und um sofortige Sitzung gebeten wurde, habe ich auf die Schulferien verwiesen. Schon bei meiner ersten Nachfrage bei einer Fraktion habe ich festgestellt, dass kein gemeinsamer Termin zustanden kommen konnte. Wir hatten nie in den Schulferien Sitzungen. Bei der BG gibt es keine Mandatsträger mit schulpflichtigen Kindern, bei den anderen Fraktionen schon. 

 

Früher gebot es die Fairness, in der Zeit keine Sitzungen abzuhalten, aber auch davon scheint man sich verabschiedet zu haben.

 

 

Ich bedauere diese Entwicklung. Da ich die Mitglieder der OBR-Fraktion gut kenne, glaube ich nicht, dass die Äußerungen gegen meine Person von ihnen kommen. Ich wäre aber dankbar, wenn in Zukunft hinter solchen Äußerungen auch Namen stehen, damit jeder weiß, wo er dran ist. Ich hoffe, dass wir in Bad Salzig in Zukunft wieder an einem Strang ziehen können. Sollte jemand ein persönliches Problem haben, darf er sich gerne bei mir melden um dies auszuräumen. An persönlichen Befindlichkeiten kann ich natürlich nichts ändern.

 

Wolfgang Spitz
Ortsvorsteher von Bad Salzig

 

 

Kommentierung der BG

 

 

 

 

 

 

 

 

Stadtrat und OBR haben das alles gemeinsam gemacht, stimmt
Wir haben nie eine andere Meinung vertreten noch geschrieben

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Es ist richtig, dass nach mehr als  10 Jahren wieder ein mittelgroßes Vorhaben in Bad Salzig realisiert werden soll. Dies ändert nichts an der langfristiger Benachteiligung. 

 

 

Die Renovierung der Schule ist eine Gemeinschaftsaufgabe der Stadt. Übrigens wird das 1963 erbaut  Gebäude als letzte Schule der Stadt renoviert. Ausgaben für Schulen sind als Gemeinschafts- aufgaben  in oben angeführten Kennzahl natürlich nicht enthalten.

 

Die wollen auch wir gemeinsam mit allen anderen anpacken

 

Stimmt, aber Masse bedeutet nicht unbedingt Klasse.

 

 

Die einstimmigen Beschlüsse des Ortsbeirates haben leider keinen Einfluss auf die Durchsetzung im Stadtrat.

 

 

 

 

 

??????

 

 

Wir bestreiten, das wir mit den Anträgen des Ortsbeirates im Stadtrat Boppard mit CDU/FDP/Grüne-Mehrheit Erfolg haben

Wer uns kennt weis, das wir immer zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit waren und werden.

 

Die BG hat niemals einen Termin während den Ferien gewünscht.

Hier die Fakten :

Der Antrag lag per Internet am 9.5.2006 beim OV und den Fraktions- vorsitzenden CDU und SPD vor. Darin baten wir, eine OBR-Sitzung so frühzeitig einzuberufen, dass das Ergebnis in Stadtratssitzung vom 20.06. eingebracht werden konnte.

Dies schien dem OV nicht möglich.

In einer Mail vom  8.8. bat wir den OV um Nennung von Termin- vorstellungen, damit unser Antrag zumindest in der Stadtratssitzung vom12.09.behandelt werden könnte. (Ende Schulferien 27.08.)

Antwort: Der OV  wollte zwar eine Sitzung nach den Ferien machen, aber zunächst sollte der Vorschlag des VVV aufgegriffen werden, ein Workshop durchzuführen.

Also ging es nicht ursächlich nicht um Terminplanung sondern der OV wollte anders vorgehen.

Wir baten in einer Mail vom 8.8. um einem Termin vor der nächsten STR-Sitzung.

Antwort OV Spitz: Terminabsprache noch nicht möglich, da noch einige OB-Mitglieder in Urlaub sind.

 

Die BG stand und steht auch zukünftig jederzeit für eine  sachliche Zusammenarbeit.

 

 

 

 

 

 

 

Heinz Klinkhammer 

Stadtratsmitglied und zweiter Vorsitzender BG

 

 

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In Rund um Boppard vom 15.09.2006 nahm unser Fraktionsvorsitzende im Stadtrat noch einmal Stellung zu den Äußerungen des Ortsvorstehers

„Ist Kritik schon Majestätsbeleidigung?“

Eigentlich halte ich nichts von Leserbriefen als Plattform politischer Arbeit. Aber die Ausführungen von Wolfgang Spitz unter der Rubrik „Der Ortsvorsteher informiert“ in der Ausgabe vom 08.09.2006 bedürfen doch einer Kommentierung.

Es ist schade, dass dem Ortsvorsteher offensichtlich die Fähigkeit zu einer positiven politischen Streitkultur, die eine Demokratie prägt, abhanden gekommen ist. Auf die Ebene einer persönlichen unsachlichen Auseinandersetzung möchte ich mich jedenfalls nicht begeben. Die Bürgergruppe Boppard sieht sich weiterhin ihren Wählern und Wahlzielen verpflichtet und wird darum in diesem Sinne an ihrer Arbeit festhalten, auch wenn dies nicht unbedingt in den Plan anderer politischer Gruppierungen passt.

Die umfangreichen Erklärungen des Ortsvorstehers ändern nichts daran, dass der Antrag der Bürgergruppe Boppard vom 06.05.2006 auf „Fortschreibung des Dorfentwicklungsplans Bad Salzig“ bisher nicht im Ortsbeirat behandelt wurde. Selbstverständlich sind die Sommerferien sitzungsfrei und es ist daher falsch zu behaupten, die Bürgergruppe hätte eine Sitzung während der Sommerferien gewünscht. Vielmehr ist Tatsache, dass  wir uns aus diesem Grund seit Anfang Mai intensiv darum bemüht haben, noch einen Termin vor den beginnenden Sommerferien zu erhalten. Nach Scheitern dieser Bemühungen waren wir bestrebt, dass die Angelegenheit unmittelbar nach den Ferien behandelt wird, damit eine zügige Beratung in den anderen städtischen Gremien stattfinden kann. Fakt ist allerdings, dass bisher erst eine Ortsbeiratssitzung (19.04.2006) in 2006 stattfand und der Antrag immer noch nicht im Ortsbeirat beraten ist.

Ich wünsche mir, dass künftig die politische Arbeit der Bürgergruppe als Beitrag in der Sache verstanden wird.

Jürgen Schneider, Bürgergruppe Boppard e.V.

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