Haushaltsplan 2016 

 

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Auf dieser Seite wird Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 beschrieben

Grundsätzliche Informationen zum doppischen Haushalt der Stadt Boppard sind bei der Beschreibung des HHPL 2010 eingestellt..

 

 

 

Datum

Ereignis, Vorgang
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  04.04.2016 Die Kreisverwaltung erteilt die Genehmigung zum Haushaltsplan 2016

Dabei appellierte sie jedoch dringend, das im Haushaltsplan dargestellte Investitionsprogramm zu überdenken, sowohl hinsichtlich des Umfangs an sich, als auch im Hinblick auf den Horizont der zeitlichen Umsetzung und eine mögliche Prioritätensetzung. Mit der aus dem HHPL zu ermittelten Verschuldung bis 2019 hätte Boppard den 4. Rang der höchstverschuldeten verbandsfreien Gemeinden in Rheinland-Pfalz erreicht.

 
  30.01.2016 Die Rheinzeitung berichtet über die Beschlussfassung  des Haushaltplanes 2016 im Stadtrat    
  28.01.2016 Der Bürgermeister informiert auf der Internetseite der Stadt Boppard über den beschlossenen Haushaltsplan 2016.    
  25.01.2016 Nach zwei vorbereitenden Hauptausschusssitzungen und sicherlich auch mehrere Beratungen in den einzelnen Fraktionen wurde in der Stadtratssitzung der Haushaltsplan 2016 beschlossen und zur Genehmigung an die Kreisverwaltung auf den Weg gebracht.

Der bis dahin veröffentlichter Entwurf der Stadtverwaltung wurde an sehr vielen Stellen abgeändert. Die Fraktionen der CDU, FWG, Grüne und FDP legten dabei eine umfangreiche Liste von Änderungen vor, die über die neben weiteren Änderungsvorschlägen zum Teil Seitenweise abgestimmt wurde. Die genaue Planung verabschiedete Planung lässt sich aus dem  Ergebnisprotokoll oder dem Original-HHPL ersehen. Beide Dokumente werden nach Vorlage hier eingestellt.

Darüber hinaus wurde generell beschlossen

"Alle investiven Haushaltsausgabenansätze sind für den jeweiligen Verwendungszweck gebunden. Sie dürfen nur mit ausdrücklichem Beschluss des Stadtrates zur Finanzierung anderweitiger Maßnahmen verwendet werden".

und

"Alle investiven Haushaltsausgabenansätze aus dem Haushaltsjahr 2016, die im Haushaltsjahr 2016 nicht zur Ausführung kommen, sind in dem von der Verwaltung für das HH Jahr 2017 neu vorzulegenden Entwurf eines Haushaltsplanes für das Jahr 2017 wieder einzustellen / erneut zu veranschlagen".

Die Rheinzeitung beklagt sich  über dieses Verfahren nicht zu unrecht:

In Boppard ist Transparenz ein Fremdwort

 

 
  22.12.2015 Auf der Internetseite der Stadtverwaltung Boppard ist der Entwurf des Haushaltsplanes 2016 eingestellt.