Haushaltsplan 2011 

 

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Auf dieser Seite wird Aufstellung des Haushaltsplanes 2011 beschrieben

Grundsätzliche Informationen zum doppischen Haushalt der Stadt Boppard sind bei der Beschreibung des HHPL 2010 eingestellt..

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Datum

Ereignis, Vorgang
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23.03.2011 Die Kreisverwaltung genehmigt den Haushaltsplan 2011 nicht ohne eine Reihe von einschränkenden Festestellungen zu treffen:
  • Der Haushalt ist entgegen der Darstellungen im Vorbericht im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt nicht ausgeglichen:
    - Fehlbeträge aus den Vorjahr wurde nicht einbezogen
    - Die Rückstellung von Gewerbesteuer kann nicht zur Kompensation herangezogen werden
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  • Sofern sich aus den Abschlüssen 2008 - 20010  für das HJ 2012 kein Haushalsausgleich ergibt muss bei der Planung 2012 mindestens ein ausgeglichener Ergebnishaushalt 2012 erreicht werden.
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  • Die Haushaltsführung der Stadt Boppard widerspricht dem Grundprinzip der Generationengerechtigkeit.
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  • Es wird erwartet, dass alle freiwilligen Leistungen, zu denen sich die Stadt nicht bereits unwiderruflich verpflichtet hat, unterbleiben.
28.01.2011 Im Internet und in Rund um Boppard vom 28. Jan. kommentierte der Bürgermeister den Ablauf der Diskussion Stadtratssitzung vom 24.01.11, indem er die Fakten unter folgendem Gesichtspunkt darstellte:

Die von der Verwaltung eingestellten Ausgaben sind notwendige Investitionen. Alle Ausgaben die von CDU, Grüne und FWG in den Haushalt aufgenommen wurde sind zusätzliche Schulden.

Die Stadtratsfraktionen CDU, Grüne und FWG stellte in einer Presseerklärung die Sachverhalte richtig.

Die Abänderungen für den HHPL 2011 haben folgende Auswirkungen:

                                                                            alt                   abgeändert           Unterschied alt zu neu
                                          Ausgaben       9.773.060 €           8.508.060 €                   -1.265.000 €
                                        Einnahmen      7.816.650 €            6.619.550 €                   -1.197.100 €

                               Gesamtergebnis     -1.956.410 €          -1.888.510 €                         67.900 €

Wir haben versucht die Argumente des Bürgermeisters und der Fraktionen in einer Tabelle gegenüber zu stellen.

24.01.2011

Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2011 mit Änderungen. Die Änderung erfolgte auf Antrag der Fraktionen der CDU, Grüne und FWG.

Die Haushaltsrede des FWG-Vorsitzenden Jürgen Schneider kann hier eingesehen werden.

14.12.2010

In einer Vorlage zur Hauptausschusssitzung vom legt der Bürgermeister einen Entwurf zum Haushaltsplan 2011 vor.

Das riesige Druckwerk wurde erstellt, ohne dass vom Bürgermeister versucht wurde zwischen ihm und den Fraktionen , so wie von der FWG immer wieder angeregt, zumindest für die wichtigsten Investitionsvorhaben zuvor einen Konsens über Zeitpunkt und Reihenfolge der Durchführung zu finden.

Der Stellenplan, Bestandteil des Haushaltsplanes (Klick auf Grafik), wird in einer eigenen Anlage dargestellt