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Dorfentwicklungsplan Bad Salzig 
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Auf dieser Seite werden wir die einzelnen Stufen und Ereignisse bei der Bearbeitung des Dorfentwicklungsplanes Bad Salzig mittels einer Tabelle darstellen. Dabei sind die neuesten Ereignisse oben und die ältesten am Ende der Tabelle eingetragen.

Entwicklungen im     Bereich Heilbad und Thermalquelle  
 
und im                         Bereich Mittlere Einfahrt B 9
werden in einer gesonderten Seite dargestellt.

Ältester Eintrag

 

 

 

Datum

Ereignis, Vorgang

 

15.10.2013

Der Stadtrat nimmt das Dorferneuerungskonzept einstimmig zustimmend zur Kenntniss.

Unser FWG-Fraktionsvorsitzende Jürgen Schneider nahm in in einer ausführlichen Rede dazu Stellung.

 

 

 04.10.2013

 Mit der Einladung zur öffentlichen Stadtratssitzung am 15.10.2013 wird die Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes Bad Salzig vorgelegt. Sie soll in der Sitzung zustimmend zur Kenntnis genommen werden.

Das Konzept besteht aus folgenden Bestandteilen:

 

Analyseplan

Entwicklungsplan

Erläuterungen

(Achtung, lange Ladezeiten)

 

Vor Jahren hat die FWG bereits Gestaltungsideen in unserem Internetauftritt eingestellt.

 

 

27.02.2013

In der Ortsbeiratssitzung stellte das Herr Pfaff vom Ingenieurbüro Stad-Land-Plus mittels einer Präsentation den überarbeiteten Stand der Weiterentwicklung des Dorferneuerungskonzeptes Bad Salzig vor.
 

Dabei wurde noch einmal deutlich gemacht, dass für Bad Salzig ein von der Kreisverwaltung genehmigtes Dorferneuerungskonzept vorliegt, welches mit der aktuellen Planungen weiterentwickelt werden soll.
 

Aufgrund der in der 1993 Anerkennung von Bad Salzig als Dorferneuerungsgemeinde  hätten durchaus schon Förderanträge gestellt werden können. Dies wurde bisher vom Bürgermeister in Abrede gestellt.

 

Im Anschluss an die Vorstellung wurde die Frage aufgeworfen, warum die bereits vor zwei Jahren vom Ortsbeirat beschlossenen Planungen zur Umgestaltung der mittleren Ortseinfahrt dem LBM bei Gesprächen zu den derzeitigen Bauarbeiten am Radweg entlang der B 9 nicht bekannt gewesen seien.

Angesichts des schon lange währenden Planungsprozesses wurde das Dorferneuerungskonzept einstimmig beschlossen.

Die Verwaltung wurde einstimmig aufgefordert, das nun beschlossene Dorferneuerungskonzept dem Stadtrat unmittelbar zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die Präsentation des Konzeptes werden wir sobald wie möglich hier zur Einsicht bereitstellen.

 

29.11.2012

Der Bürgermeister bittet den Ortsvorsteher Spitz, die Beratungen über das Ortsentwicklungs- bzw. Dorferneuerungskonzept für den Ortsbezirk Bad Salzig unverzüglich zum Abschluss zu bringen (?!?)

 

Der Bürgermeister stellt den Sachverhalt so dar, als ob die Fortschreibung des Konzeptes durch die Untätigkeit des Ortsbeirates verzögert worden wäre. Dabei wurde die von der FWG initiierte Beschluss des Stadtrates, durch die Einrichtung eines Sanierungsgebietes (Stadtumbau West) im Bereich Rheinhotel-B9 Einfahrt mögliche Fördermittel zu generieren von der Verwaltung nicht konsequent  weiterverfolgt. Als Begründung diente natürlich der Zusatz im Beschluss, dass dies nur bei entsprechenden finanziellen Möglichkeiten geschehen könnte.

 

Auch der FWG-Antrag: "Bereitstellung weitere Planungsmittel für den Umbau der B9-Einfahrt" fand im Stadtrat keine Mehrheit.

 

Wir müssen hier nicht erläutern, wo die finanziellen Mittel der Stadt Boppard zur Zeit eingesetzt werden (Tiefgarage, Stadthalle, Alte Burg, Römertherme).

 

 

30.01.2012

Im Stadtrat  wird dem Antrag des Mitgliedes Schneider (FWG) , Planungskosten in Höhe von 35.000 € für die mittlere Einfahrt des Ortsbezirkes Bad Salzig im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung in den Haushalt 2012 einzustellen, wird mit 17 Nein-Stimmen (SPD, FDP,BfB, 2 Grüne), wobei der Vorsitzende von seinem Stimmrecht Gebrauch gemacht hat, bei 14 Ja-Stimmen, nicht entsprochen.

 

 

 

11.12.2009

Der Ortsbeirat beantragt zum x-ten Mal Mittel für die Fortschreibung der Dorfentwicklung für den Haushaltsplan bereitzustellen.

 

20.08.2009

Eine schriftliche Dokumentation der Baukultur-Veranstaltung wurde in der Ortsbeiratssitzung an die Mitglieder vom Ortsvorsteher verteilt.

20.05.2009

Die Initiative Baukultur präsentierte ihre  neuen  Ideen, Konzepte und Szenarien für Bad Salzig.

Die Rheinzeitung berichtete am 05.06.2009 über diese Veranstaltung.

Mai 2009

Rund zehn Architekten  nahmen Bad Salzig unter die Lupe und entwickelten Nutzungsszenarien , wie sich der einstmals blühende Kurort im Herzen des Welterbes Oberes Mittelrheintal weiterentwickeln kann. Im Fokus des zweitägigen Workshops am 12. und 13. Mai unter der Leitung des Städteplaners und Architekten Professor Peter Lammert stand wird dabei das Areal rund um das ehemalige "Rheinhotel" .

Organisiert wird die Veranstaltung unter dem Titel "Lebensraum Altstadt - Qualitätvoll Wohnen im Welterbe" von der "Initiative Baukultur für das Welterbe Oberes Mittelrheintal", einem Kooperationsprojekt des rheinland-pfälzischen Finanzministeriums, der Architektenkammer, des Welterbe-Zweckverbands und der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz. Die Federführung bei der Organisation haben die Mitarbeiter der SGD Nord, die bereits im August vergangenen Jahres eine ähnliche, sehr erfolgreiche Veranstaltung durchgeführt haben, in deren Mittelpunkt die rechtsrheinische Stadt Kaub stand. Die Rheinzeitung berichtete am 12.05.2009 und am 18.05.2009 darüber.

11.12.2008

In der Ortsbeiratssitzung wird ein Sachstandsbericht zur Ortsentwicklungsplanung vorgetragen. Ein Vertreter vom Planungsbüro referierte über dieses Thema.

In gleicher Sitzung wurde, wie schon in den Jahren zuvor Mittel für die Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes für das nächste Jahr beantragt.
 

15.02.2008

Die Rheinzeitung berichtet über die Expertenanhörung.

13.02.2008
Experten-
anhörung

Unter großen Beteiligung der Bevölkerung (ca. 150 )fand die Expertenanhörung statt. Bei Vorlage des Ergebnisprotokolles wird dieses an dieser Stelle eingestellt.

Zur Erinnerung:    Die Expertenanhörung war in einem Schreiben vom 06.05.2006 von der
                            Bürgergruppe Boppard e.V. beantragt worden.

07.02.2008

Die Stadtverwaltung verschickt die Einladungen mit Programm zur Expertenanhörung

22.11.2007

Nach einer entsprechenden Anregung der Bürgergruppe e.V. teilte der Bürgermeister mit, dass er zusätzlich auch einen Experten aus dem Kurortewesen mit hinzuziehen würde.

20.11.2007
Kommentar

Kommentar der BG:
Nachdem der Stadtrat die Durchführung der Expertenanhörung  am 19.09.2006 beschlossen hatte, schlummerte er so vor sich hin. Erst nach der Anfrage der BG vom 04.11.2007 kam,  wie in der Antwort der Stadtverwaltung aufgezeigt, am 12.11.2007 Bewegung in den Vorgang.

19.11.2007
Antwort

Die Stadtverwaltung antwortete in der Stadtratssitzung wie folgt:

Frage:
Wann ist mit der Expertenanhörung und damit mit der Ausführung des Beschlusses zu rechnen?
Antwort:
Am 12.11.2007 fand ein Gespräch zwischen der Verwaltung und dem Planungsbüro über die weitere Vorgehensweise in der Angelegenheit statt (Ortsvorsteher war dienstlich verhindert). Dort wurden die einzuladenden Experten für folgende Bereiche festgelegt.                                   
Verkehr                                 Tourismus                                           Baukultur                                             
Demografischer Wandel                    Raumentwicklung               Landesplanung                              
                                                                                                                                                                              
Erste telefonische Kontakte mit den vorgesehenen Experten sind erfolgt. Nach deren              Bereitschaft zur Teilnahme an der Expertenanhörung werden die notwendigen Unterlagen    versandt. Die Expertenanhörung soll in Abstimmung mit Ortsvorsteher Wolfgang Spitz nach Karneval 2008, voraussichtlich in der 7. KW, stattfinden.

Frage:
Gibt es Probleme im Zusammenhang mit der Expertenanhörung?
Antwort:
Zum derzeitigen Verfahrensstand nicht

04.11.2007
Anfrage

Da seit über einem Jahr der Stadtratsbeschluss auf Antrag der Bürgergruppe Boppard auf Durchführung einer Expertenanhörung zur Weiterentwicklung von Bad Salzig nicht umgesetzt wurde, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen in der Stadtratssitzung am 19.11.2007:

  • Wann ist mit der Expertenanhörung und damit mit der Ausführung des Beschlusses zu rechnen?
  • Gibt es Probleme im Zusammenhang mit der Expertenanhörung?

26.04.2007
Workshop

Im Rahmen der Erarbeitung des Dorfentwicklungsplanes  fand ein Wokshop mit dem Thema Parkraumkonzept Bad Salzig statt. Die  Einladung erfolgte durch den Ortsvorsteher.

Das Planungsbüro Stadt-Land-plus präsentierte seine Bestandserhebung. Das Ergebnis des Workshops wurde in einem Protokoll dokumentiert.

18.04.2007
OBR-Sitzung

Der Ortsbeirat stimmte der Auswahl der Experten für die geplante Anhörung zu.

04.12.2006
Info-
Veranstaltung

Auf Einladung des Bürgermeisters fand  im Bahnhof Bad Salzig die Auftaktveranstaltung zur Ortsentwicklung von Bad Salzig statt. Das Ergebnisse wurde in einem Protokoll festgehalten.

Es erscheint schon verwunderlich, dass der Bürgermeister in seiner Einladung darauf hinweist, dass die Stadt seit über 15 Jahren kontinuierlich eine Ortsentwicklungsplanung in Bad Salzig betreibt, welche in vielen Bereichen auch schon erfolgreich umgesetzt wurde. 

Wir halten diese Aussage des Bürgermeisters für ....... (na bleiben wir sachlich)...für nicht zutreffend. Liegt doch die Investitionsquote für Bad Salzig weit hinter dem Schnitt aller Ortsbezirke zurück und beträgt nur rund 26 % der Investitionsquote (bezogen auf einen Einwohner) von Boppard
(siehe Analyse Haushaltspläne der letzten 10 Jahre).

18.11.2006
Workshop

Der in der OBR-Sitzung vom 25.10.2006 beschlossene  Workshop zum Start des Dorfentwicklungskonzeptes wurde durchgeführt. (Siehe Pressemitteilung des Ortsvorstehers) Das Ergebnisse wurde in einem Protokoll festgehalten, welches in der Ortsbeiratssitzung vom 18.04.2007 verteilt wurde.

25.10.2006
OBR-Sitzung

Der Ortsbeirat von Bad Salzig stimmt einstimmig dem Antrag der BG zu. 
(siehe Ergebnisprotokoll; Seite 5)

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Die Stadtverwaltung Boppard reagierte und beauftragte das Planungsbüro Stadt-Land-plus mit der Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes. (Siehe Artikel Rheinzeitung)

19.09.2006
StR-Sitzung

Da die Behandlung im Ortsbeirat Bad Salzig bis zu diesem Termin nicht realisiert wurde (es fand keine leider Sitzung statt), wurde für diese Sitzung der Antrag leicht modifiziert von der BG-Stadtratsfraktion eingebracht, der auch mehrheitlich mit folgenden Zusätzen angenommen wurde:

·         vorbehaltlich der Zustimmung des Ortsbeirates

·         der Ortsbeirat schlägt Expertenteam vor.

In der gleichen Sitzung wurde auf Antrag der BG ein entsprechender Mittelansatz von 15.000 € im Nachtragshaushalt 2006 genehmigt.

 

07.08.2006

Das Planungsbüro Stadt-Land-plus erhält den Auftrag, dass 1993 aufgestellte Dorferneuerungskonzept zu aktualisieren.

 

06.05.2006
Antrag

Die BG-Fraktion des Ortsbeirates Bad Salzig  beantragt für die nächste Ortsbeiratsitzung den  Tagesordnungspunkt Dorfentwicklungsplan Bad Salzig aufzunehmen.

Er ist  umfangreicher begründet mit  folgendem  Beschlussvorschlag versehen.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt:

·         Durchführung einer Expertenanhörung zur Weiterentwicklung von Bad Salzig (wie bereits bei der Gestaltung Säuerling und Bebauungsplan Heerstrasse Boppard) insbesondere mit den Schwerpunkten Rheinufer mit B9, Mineralheilbad im Weltkulturerbe

·         Zeitnahe Einleitung der Fortschreibung unseres Entwicklungsplanes unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Expertenanhörung

·         Vorlage dieses Antrages zur Beratung und Beschlussfassung in der nächsten Hauptausschuss- und Stadtratssitzung

 

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