Ausbau Bahnsteige Bad Salzig 

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Bad Salzig

 

 

Auf dieser Seite wird die Entwicklung des schon seit Jahren angekündigten Bauvorhabens dargestellt. Die Besonderheit dieses Vorhabens ist es, dass ein großer Teil der Kosten von der Bahn getragen werden. 

Forderungen der FWG,  Bad Salzig von der allgemeinen guten Entwicklung der Stadt und insbesondere vom Ortsbezirkes Boppard  nicht abzukoppeln und in Bad Salzig entsprechende Investitionen zu tätigen, wurden vom Bürgermeister auch mit dem Argument widersprochen, dass mit diesem Vorhaben eines der "größten Entwicklungsvorhaben aller Zeiten" anlaufe.

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Dies Darstellung der Abläufe geschieht mittels einer einer Tabelle . Dabei sind die neuesten Ereignisse oben und die ältesten am Ende der Tabelle eingetragen.

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Datum

Ereignis, Vorgang
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  02.05.2016 Der Bürgermeister informiert den Stadtrat über seine Anfrage zur Sanierung der Beleuchtungsanlage Bahnhof Bad Salzig    
  07.12.2015 Der Antrag der CDU, FWG, Grüne und FDP wird im Stadtrat mit 25 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen in den Fachausschuss für Planen und Bauen verwiesen.    
  29.11.2015 CDU, FWG, Grüne und FDP beantragen im Stadtrat die Fertigstellung der Planunterlagen für die Anhebung der Bahnsteige beim Bahnhof Bad Salzig    
    Schreiben der Bahn    
  28.10.2015 Die Bahn teilt der Stadt in einem Schreiben mit, dass die damals von dem Büro Stadt-Land-Bahn vorgelegte Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Modernisierung der Verkehrsstation Boppard Bad Salzig samt Umfeldgestaltung, zwischenzeitlich einen deutlichen Überarbeitungsbedarf aufweist.    
  21.09.2015 Aufgrund des  Antrages der CDU, FWG, Grüne und FDP wird im Stadtrat vom Bürgermeister mitgeteilt, dass sich die Stadt Boppard um eine Förderung bemüht.

In einen weiteren Vorlage erläutert der Bürgermeister, das eine Prüfstellungnahme von der DB-Station und Service angefordert sei

   
 

14.08.2013

Im OBR Bad Salzig wird der aktuelle Sachstand der Angelegenheit vorgetragen.
Durch Priorisierung der Ausbaumaßnahmen Bad Salzig und Boppard überholt der Ausbau Boppard praktisch den Ausbau in Bad Salzig, obwohl die Planung Boppard in Auftrag gegeben wird und die Planung Bad Salzig bereits abgeschlossen und die Gelder bereit stehen.
 
  09.08.2013 Rupert Butsch pflichtet in einem Leserbrief in RuB dem Leserbrief von Sascha Minning bei.    
  27.07.2013 Sascha Minning, Mitglied der SPD-Fraktion des Ortsbeirates Bad Salzig, beschwert sich in einem Leserbrief über das Umschwenken des Stadtrates    
 

26.07.2013

Rund um Boppard  berichtet über die Stadtratssitzung vom 15.07.2013    
 

22.07.2013

Die Rheinzeitung berichtet über die Stadtratssitzung vom 15.07.2013

   

 

15.07.2013

Der StR beschließt den Bahnhof Boppard mit höherer Priorität auszubauen. damit wird der seit Jahren fertig geplante Bahnsteigerhöhung in Bad Salzig, für die schon einmal Mittel bereit standen auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden. Ein Antrag die Priorisierungnicht auszusprechen wurde mit 14:14 Stimmen vom Bürgermeisterblock mit der Stimme des Bürgermeisters abgelehnt (siehe Ergebnisprotokoll)

Wird Bad Salzig für das schlechte Wahlergebnis der ungültigen Wahl vom Bürgermeister abgestraft?

 
 

03.07.2013

In der Stadtratssitzung am 15.07.2013  soll über die barrierefreie Erschließung der Verkehrsstation Boppard Hbf beraten und abgestimmt werden. Dabei soll auch ein Vertrag über die Finanzierung der Planung zugestimmt werden.

 

Wir halten eine solche Maßnahme für sinnvoll und notwendig, möchten aber darauf hinweisen, dass an einer barrierefreie Erschließung der Bahnsteige in Bad Salzig schon mehrere Jahre geplant wird, und die Finanzierung seitens der Bahn und dem Zweckverband SPNV RLP zugesichert ist. Die Maßnahme scheiterte bisher an dem massiven Widerstand des Bürgermeisters diese Maßnahme umzusetzen.

 

In dem Vertrag zur Finanzierung das Bahnhofes Boppard wird in der Präambel soll festgelegt werden, dass die Maßnahme Boppard, für die noch keine Planungen erstellt wurden, mit einer höheren Priorität realisiert werden soll als Bad Salzig.

 

Damit scheint selbst eine mittelfristige Umsetzung der Bahnsteigsanierung in immer weitere Ferne zu rücken.

 

Wir werden eine derartige , schon über einen langen Zeitraum betriebene Benachteiligung nicht zustimmen.

 
 

27.02.2013

In der Ortsbeiratssitzung wird der Sachstandbericht zur Modernisierung des Bahnsteiges Bad Salzig vorgetragen.

„Zwecks Herstellung der Barrierefreiheit müssen in Bad Salzig die Bahnsteige von zurzeit ca. 32 cm auf 76 cm Schienenoberkante angehoben werden. Der rheinseitige Bahnsteig ist zudem auch barrierefrei erreichbar zu gestalten, da zurzeit noch fünf Treppenstufen zu überwinden sind. Das Innenministerium in Mainz prüft zurzeit, ob bis zum Jahre 2020 im Bereich der Stadt Boppard zwei Bahnhofsprojekte gleichzeitig gefördert werden können. In diesem Zusammenhang ist auch auf den Modernisierungsbedarf des Hauptbahnhofes hinzuweisen, wo bei einem vergleichbaren Höhenniveau der Bahnsteige, diese jeweils nur über 26 Treppenstufen erreichbar sind. Zu beachten ist auch, dass in Bad Salzig weniger als ein fünftel des Fahrgastaufkommens im Vergleich zu Boppard gezählt wird.

In jedem Fall wird sichergestellt, dass die 200.000 € aus Mitteln des Bundes für die Modernisierung der Beleuchtungsanlagen in Bad Salzig bis 2019 verausgabt werden.

 Dies kann nach Auskunft der DB auch unabhängig von der Anhebung der Bahnsteige erfolgen."

Der Vorsitzende übergab die mit Datum 20.12.2013 unten eingestellten Schreiben der DB an den Ortsvorsteher sowie Bürgermeister Dr. Bersch an den OBR.

Mit Befremden nahm der Ortsbeirat den Sachstand zur Kenntnis.

 

 
 

25.02.2012

Der Stadtrat stellt Beträge für die Sanierung des Bahnsteiges Bad Salzig wie folgt ein:

 

                2013           50.000 € Planungskosten

später als 2016      2.500.000 € Baukosten

später als 2016      1.666.000 € Zuschüsse
 

   
  20.12.2012

Die DB-Netze bestätigt in einem Schreiben an den Bürgermeister, dass sie entsprechend seines Wunsches die Modernisierung des Bahnsteiges Bad Salzig zurückgestellt habe. Das Schreiben wurde dem Ortsbeirat in seiner Sitzung vom 27.02.2013 als Bestandteil des Sachstandsberichtes vorgelegt.
 

Kann der Bürgermeister dies zu diesem Zeitpunkt ohne Stadtratsbeschluss entscheiden?
 

 
30.01.2012

In der StR-Sitzung beantraget  FWG-Vorsitzende Jürgen Schneider Planungskosten in Höhe von 60.000 € in den Haushalt 2012 einzustellen.

Der Antrag wurde mit 17 Nein Stimmen (SPD, BfB, 2 Grüne und Stimme des Bürgermeisters) abgelehnt

14.11.2011 Der Bürgermeister beantwortet die Anfrage des CDU StR-Mitgliedes Valentin Bock:
  • Sind die Planungsphasen 5 und 6, so wie vom StR beschlossen, in Auftrag gegeben?

  • Falls nein, warum nicht?

Antwort des Bürgermeisters: 

Er hat den Stadtratsbeschluss nicht umgesetzt und führt ellenlange Begründungen an. 

19.10.2011 In der Ortsbeiratssitzung wird die Antwort der Verwaltung bekannt gegeben.

Wir empfehlen die Antwort des 1. Beigeordneten genau zu studieren. Daraus wird deutlich, das der Bürgermeister mit einem bisher dem Stadtrat nicht bekannt Schreiben versucht hat, die Kreisverwaltung zu veranlassen, die Durchführung des Vorhabens unter dem Gesichtspunkt der Nichteinhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes und eines Ausgleichgebotes verbieten zu lassen. Ein unsers Wissens nach einmaligen Vorgang. Das so etwas nur speziell für  Bad Salziger Vorhaben zu tragen kommt, wir von uns selbstverständlich nicht unterstellt.

06.10.2011 Die CDU-Ortsbeiratsfraktion stellt zur Umgestaltung des DB-Haltepunktes Bad Salzig die Anfrage:

Wie ist der Sachstand zur Auftragsvergabe der Planungsphasen 5 (Ausführungsplanung) und 6 (Vorbereitung der Vergabe).

20.06.2011 Der Stadtrat beschließt einstimmig, die Leistungsphasen 5 und 6 für die Umgestaltung der Bahnsteige Bad Salzig in Auftrag zu geben.
20.06.2011 Stadtverwaltung legt Mitteilungsvorlage über bisherige Investitionen und Zahlen der Einsteiger zu den jeweiligen Bahnhöfen vor
15.06.2011 Die Stadtverwaltung beantwortet die FWG-Anfrage vom OBR vom 01.06.2011:
Entwurfsplanung liegt vor, Genehmigung Bahn steht noch aus, mit der Baumaßnahme wird nicht 2013 begonnen werden
(siehe auch Niederschrift Ortsbeiratssitzung TOP 5 Absatz 2)
09.06.2011 Antrag FWG, CDU und Grüne im Stadtrat: Vergabe von Ingenieurleistungen für Bahnsteigsanierung
01.06.2011 Die FWG-Ortsbeiratsfraktion bitte den Ortsvorsteher in der nächsten Ortsbeiratssitzung die Frage zu beantworten, ob die Voraussetzungen zum Umbau der Bahnsteige vorliegen und wann mit dem Bau begonnen werden wird.
17.11.2010

In Ortsbeiratssitzung wird eine Anfrage der FWG-Fraktion vom Bürgermeister beantwortet:

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Ortsbeirat wegen der Dringlichkeit für die nachfolgenden Maßnahmen ausreichend finanzielle Mittel im Haushaltsplan 2011 bereitzustellen:

Umgestaltung DB-Haltepunkt Bad Salzig
Die bisher gefassten Beschlüsse werden bekräftigt. Im Hinblick auf zu gewährende
Zuschüsse und die damit verbundenen Fristeinhaltungen ist die Einstellung von entsprechenden Planungskosten sowie das Eingehen einer Verpflichtungsermächtigung für das Folgejahr dringend erforderlich.

17.03.2010

In der OBR-Sitzung vom 17.03.2010 wird eine Mitteilungsvorlage der Verwaltung verlesen.

24.11.2009

In einer Besprechung vereinbaren Bürgermeister Dr. Bersch, Ortsvorsteher Spitz und Vertreter der Bahn einen Ablaufplan, der in dem OBR in dessen Sitzung vom 17.03.2010 mitgeteilt wurde

11.11.2009

Beratung im Ortsbeirat

Ergebnisniederschrift:

"Die Verwaltung teilte mit, dass aufgrund umfangreicher Änderungen der einschlägigen Richtlinien in 2008 für die Weiterführung der Planung noch Angaben der Bahn und die Vorlage einer aktualisierten so genannten Aufgabenstellung durch DB Station und Service erforderlich ist. Zur Klärung der offenen Fragen findet am 24.11.2009 ein Gespräch mit den zuständigen Vertretern der Bahn statt. Wenn dann die Vorgaben klar sind, soll umgehend die Planung durch das beauftragte Ing.-Büro fertig gestellt und anschließend den städtischen Gremien zur Beratung vorgelegt werden.

Bei der anschließenden Beratung wird mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass trotz finanziellem Engpass die Investition kurzfristig durchgeführt werden muss, da ansonsten Zuschüsse von voraussichtlich über 60 % nicht mehr gezahlt werden.

Die Angelegenheit selbst wird auf die nächste Ortsbeiratssitzung verschoben. Man geht davon aus, dass dann Plane über die Maßnahme vorliegen und entsprechende Beratungen vorgenommen werden können."

Der Bürgermeister vertrat die Meinung, dass die Durchführung dieses Vorhabens nur durch Aufnahme von weiteren Krediten zu realisieren ist und somit nicht durchgeführt werden sollte. Er wurde darauf hingewiesen, das speziell dieses Vorhaben schon seit über 5 Jahren von ihm als kurz bevorstehend angekündigt wird und steht's als Argument gegen die von der FWG erhobenen Vorwürfe einer Vernachlässigung des Ortsbezirkes Bad Salzig herhalten musste.

01.11.2009

Bereits im September 2008 teilte der Bürgermeister auf eine FWG-Anfrage mit, dass Anfang des Jahres 2009 die Maßnahme ausgeschrieben werden könnte. Bisher wurde allerdings dem OBR noch keine Ausführungsplanung vorgestellt. 

Dies soll jetzt auf Antrag der FWG-Ortsbeiratfraktion geschehen.

Stadtrat
22.09.2008

In der Stadtratssitzung beantwortete der Bürger die Anfrage der BG wie folgt schriftlich:

      Fragen:                                                                     Antworten

1. Haben zum Zeitpunkt der Mittelveranschlagung (Ansatz und VE) Pläne, Kostenberechnungen, ein Investitionszeitenplan und Erläuterungen vorgelegen, aus denen die Art der Ausführung, die gesamten Investitionskosten sowie die voraussichtlichen Jahresraten unter Angabe der Kostenbeteiligung Dritter ersichtlich sind, vgl. insoweit § 10 GemHVO?

2. Liegt ein Bewilligungsbescheid für diese Maßnahme nach dem Entflechtungsgesetz, früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz vor?

3. Seit wann haben Sie Kenntnis darüber, dass wegen fehlendem Baurecht eine Auftragsvergabe in diesem Jahr nicht möglich ist?

4. Wann kann die Maßnahme frühestens umgesetzt werden?

5. Warum erfolgte bisher keine Information des Stadtrates bzw. der Fachausschüsse?

1: Ja

2: Nein

3: Bei einer Besprechung am 18. August 2008 beim Landesbetrieb Mobilität in Koblenz mit Vertretern des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Nord und dem von der Stadt Boppard beauftragten Planungsbüro erhielt der Bürgermeister auf Anfrage die Mitteilung, dass die Prüfung des Vorhabens durch das Eisenbahnbundesamt noch einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen würde. Hierbei geht es insbesondere um die Prüfung der Sicherheitsfrage, ob während der Baumaßnahme der Zugverkehr eingeschränkt werden muss. Diese Prüfungen nehmen Zeit in Anspruch, so dass vor Ablauf des Jahres 2008 nicht mit einem Bewilligungsbescheid gerechnet werden kann.

4: 2009. Die Verwaltung geht davon aus, dass Anfang des Jahres 2009 der Bewilligungsbescheid ergeht, so dass dann die Maßnahme ausgeschrieben werden kann.

5: Nach dem 18. August hat der Stadtrat noch nicht getagt.

11.09.2008

Mit der Einstellung eines Haushaltsansatzes von 15.000 €  Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.200.000 € in den Haushaltsplan wollte der Bürgermeister anscheinend die Bad Salziger für ein weiteres Jahr ruhig stellen. Es sollte der Eindruck erweckt werden, dass die Realisierung unmittelbar bevorstehe.

Jetzt soll die im Haushaltsplan eingestellte Verpflichtungsermächtigung zur Deckung der Planungskosten des Schwimmbades Boppard herangezogen werden.

Aus diesem Grunde wurde für die nächste Stadtratssitzung in einer Anfrage an den Bürgermeister gestellt

26.05.2008

Der Stadtrat Boppard beschließt den Haushaltsplan 2008 u.a. mit folgenden Mittelansätzen für das hier betrachtete Bauvorhaben:

                                  Ausgaben 2008:      15.000 € (dieser Betrag kann 2008 ausgegeben werden)

Verpflichtungsermächtigung für 2009: 2.200.000 € (für diesen Betrag können 2008 Aufträge vergeben werden)

19.11.2007 In einer Mitteilungsvorlage informierte der Stadtrat über den Stand der Abwicklung des Bauvorhabens und der bis dahin durchgeführten Kostenschätzungen