Sanierung Kurfürstliche Burg in Boppard

und Umfeldgestaltung 
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Datum

Ereignis, Vorgang

 

04.03.2016

RuB titelt: Brisante Gutachten-Präsentation im Stadtrat

 
 

02.03.2016

Die Rheinzeitung berichtet über die Vorstellung des Gutachtens im Stadtrat. Ebenso die überregionale Zeitung "Die Welt"

 
 

29.02.2016

In der Stadtratssitzung stellt das Anwaltsbüro KDU ihr Gutachten vor.

 
 

26.02.2016

Rund um Boppard kündigt Stadtratssitzung an, in der die beauftragten Rechtsanwälte ihr  zu den Vergabeabläufen bei der Kurfürstlichen Burg erläutern.

 
 

22.01.2016

Presseartikel zu dem Rechtsgutachten:
Rund um Boppard:  Bau- und Planungsaufträge rechtswidrig vergeben

Rheinzeitung:            Burgsanierung bleibt am Kochen

 
 

21.01.2016

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  wird das Gutachten von der Anwaltskanzlei vorgestellt

 

 

20.01.2016

Die Fraktionen der CDU, FWG, Grüne, FDP ziehen ihren Antrag auf Beratung des Gutachtens in der nächsten Stadtratssitzung mit folgender Begründung zurück:

Das nun vorliegende Gutachten geht weit über die Feststellungen des RPA hinaus. Es ist viel umfangreicher und vielschichtiger als erwartet und es werden eine Reihe zusätzlicher Rechtsverstöße gegen die Verwaltungs- und Vergabevorgaben aufgezeigt. Eine kurzfristige Bearbeitung der komplizierten Sachverhalte und Zusammenhänge ist in der Kürze der Zeit zwischen der Vorstellung des Gutachtens im RPA und einer angemessenen Diskussion im Stadtrat für die einzelnen Fraktionen und auch insbesondere für die Verwaltung nicht möglich.

 

19.01.2016

Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses und die Verwaltung erhalten das Gutachten zu den vom Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Boppard in seiner Jahresrechnungsprüfung 2011 aufgeworfenen Fragen zu Beschaffungsvorgängen im Zuge der Restaurierung der Kurfürstlichen Burg

 
 

08.01.2016

Rund um Boppard berichtet über die Sitzung des Stadtrates vom 22.12.2015.

 
 

24.12.2014

Unter dem Titel
                       In Boppard herrscht nun Burgfrieden

berichtet die Rheinzeitung über den Beschluss des Stadtrates den Sperrvermerk aufzuheben.

Leider wird in diesem Artikel nicht auf den Kern des Problems eingegangen und mit der Aussage:

                          "12.202.708,24 €-so lautet der Endbetrag der Sanierungskosten"

wird sogar eine falsche Zahl in die Welt gesetzt. Dieser Betrag ist nur der Endbetrag des dem Stadtrat vorgelegten Kostenblatt, der bei weitem nicht alle Ausgaben des Sanierungsvorhabens erfasst (siehe auch Eintrag unter dem 22.12.2015 und entsprechendes Info-Blatt).

Nach Berücksichtigung aller bisher verausgabten Mittel wird die Sanierung der alten Burg etwa glatte                      15 Mio. €      gekostet haben.

Zur Bezahlung aller Rechnungen beantragt die Verwaltung im Haushaltsplan 2016 noch einmal
420.000 € bereitzustellen.

  22.12.2015

Nach kurzer Einführung des Bürgermeisters in das Thema legte Wolfgang Spitz im Namen der CDU, FWG, Grüne und FDP deren Standpunkt dar und beantragte:

"Die gesperrten Haushaltsmittel werden freigegeben zum Ausgleich fälliger Rechnungen im Rahmen von Aufträgen, die mit Zustimmung des Ausschusses für Planen und Bauen oder des Stadtrates erteilt wurden; der Sperrvermerk wird insoweit aufgehoben.

Der laufende Prüfauftrag für die Anwaltskanzlei KDU soll auch auf den Rest der Gesamtbaumaßnahme ausgedehnt werden.

Diesem Antrag entsprach der Rat ohne weitere Diskussionen einstimmig.

Bei den Darlegungen wurden eine Reihe von Zahlen und Listen angesprochen, die zumindest von den Zuhörern nicht so einfach eingeordnet werden können. Aus diesem Grunde stellen wir die Fakten noch einmal dar.

In der vorherigen Sitzung standen zwei Zahlen im Raum (bezahlte Rechnungen nach dem Buchhaltungssystem  und  bezahlte Rechnungen nach dem Kostenblatt der Bauverwaltung) deren Abweichung sich nicht so einfach erklären ließen. Dies führte zwangsläufig auch bei der Festlegung auf eine Gesamtsumme der Sanierungsarbeiten zu unterschiedlichen Zahlen. Im Kostenblatt der Bauverwaltung wurde als Gesamt etwa 12.2 Mio. € aufgeführt.

Die Stadtratssitzung lud alle StR-Mitglieder zu einer Info-Sitzung ein, in der auch erläuternde Listen vorgelegt wurden. Nach dieser Informationen lassen sich folgende Fakten festhalten:

In dem Kostenblatt waren waren nur die Ausgaben aufgenommen, die nach dem Zugang des Förderungsbescheides anfielen. Auch Kleinstausgaben (Strom, Wasser, Entsorgung, sonstiges, usw.) waren nicht enthalten. Nach Berücksichtigung dieser Anteile, sowie einer korrekten Berechnung der unterschiedlich anzusetzenden MwSt. konnte ein weitgehende Übereinstimmung beider Zahlensysteme festgestellt werden.

Unter Berücksichtigung dieser Randbedingungen lassen sich jetzt die Gesamtkosten Sanierung Kurfürstliche Burg (ohne Umfeldgestaltung) auf  etwa

                                                     15 Millionen €                       benennen

Ein Berechnung dieser Zahl kann hier eingesehen werden. Sie liegt um einiges neben der in der ersten "Sitzung Sperrvermerk" im Kostenblatt genannten Zahl von etwa 12,5 Millionen €.

Die FWG hat die Kosten detailliert in einem Info-Blatt zusammengetragen

 

  
  18.12.2015 Rund um Boppard berichtet unter dem Titel

Burgsanierung hinterlässt offene Rechnungen

über die Stadtratssitzung vom 14.12.2015. Auch ein Leserbrief befasst sich mit diesen Thema

 
  17.12.2015 Die berichtet unter dem Titel

Scharfe Kritik an Bersch

über die Stadtratssitzung vom 14.12.2015.

 
  15.12.2015 Der Bürgermeister lädt zur Stadtratsitzung  am 22.12.2015 ein  
  14.12.2015 Einen Tag nach der StR-Sitzung vom 07.12.2005 lud der Bürgermeister zu einer neuen Stadtratsitzung für den 14.012.2015 ein. In der Verwaltung war zu spät bemerkt worden, dass nicht genügend Hauhaltsmittel zur Bezahlung der noch offenen Rechnungen zur Verfügung standen. Der Stadtrat hatte bei der Aufstellung des Haushaltsplanes einen Betrag von  660.000 € mit einem sogenannten Sperrvermerk versehen. Diese Mittel dürfen nur dann verausgabt werden, wenn der Stadtrat diesen Ausgaben explizit zustimmt. Diese Zustimmung war noch nicht erfolgt. Dies sollte in der zusätzlichen Stadtratsitzung erfolgen.

Der Stadtrat vertagte in dieser Sitzung diese Entscheidung auf den 22.12.2015, da er nach mehrheitlicher Meinung nicht umfassend genug informiert fühlte. Die Sitzung wird in einer nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 21.12.2015 vorbereitet. Den Stadtratsmitgliedern wurde Gelegenheit gegeben, sicht über die finanzielle Abwicklung des Sanierungsvorhabens alte Burg in der Verwaltung zu informieren.

  04.12.2015 RuB titelt: Burg bleibt vorerst ohne Gastronomie  
  17.07.2015 RuB berichtet, das ein Stadtratsmitglied die Kreisverwaltung gebeten habe zu prüfen, ob für die Beschäftigten des Gewerbebetriebes in der Kurfürstlichen Burg genügend Sozialräume eingerichtet werden.  
  17.07.2012 Rund um Boppard berichtet über die Beschluss des Stadtrates  
  15.07.2015 Die Rheinzeitung berichtete über diesen Beschluss. Leider wird in diesem Artikel nur ungenügend auf die Feststellungen des RPA in Bezug auf die Kurfürstliche Burg eingegangen  
  13.07.2015 Der Stadtrat folget der Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) und beauftragte eine Anwaltskanzlei damit, den RPA bei der Wertung der Abläufe zum Sanierungsvorhaben kurfürstliche Burg zu unterstützen.

Zuvor hatte der Vorsitzende des RPA Heinz Klinkhammer die Entscheidung des RPA begründet.

 
  07.07.2015 Der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) hat den Ablauf der Sanierungsvorhabens Kurfürstliche Burg geprüft und seine Ergebnisse im Prüfbericht 2011 dokumentiert.

Der Prüfbericht, sowie die Stellungnahme der Verwaltung sind Teil der Verwaltungsvorlage für die öffentliche Stadtratssitzung vom 13.07.2015.

Der RPA kommt zu dem Ergebnisse,

Nach dem Vorliegen der Ergebnisse seiner Prüfungen in diesem Bericht und der Stellungnahme der Verwaltung, sieht sich der RPA fachlich und verwaltungsrechtlich nicht in der Lage, die Prüfungsergebnisse angemessen zu bewerten.

 Aus diesem Grund beschließt der RPA gem. § 112 Abs. 5 GemO einen sachverständiger Dritter zu beauftragen, die Abwicklung des Sanierungsvorhabens Kurfürstliche Burg zu prüfen und die Ergebnisse entsprechend zu bewerten.

 Dies soll in enger Abstimmung mit dem RPA geschehen.

Die Entscheidung über eine Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten die diesen vertreten haben, wird bis Vorlage der Ergebnisse der Anwaltskanzleien zurückgestellt.

  26.06.2015 Wie schon Ende 2014 in der Rheinzeitung zu lesen war,  führte die sich abzeichnende deutliche Steigerung der  Baukosten für die alte Burg zu heftigen Diskussionen im politischen Raum. Mittlerweile zeichnet sich ab, dass die Kosten sich von den ursprünglich angedachten 9 Mio. € auf annähernd (oder auch mehr als) 14 Mio. € erhöht haben.

Die Rheinzeitung und Rund um Boppard berichteten über die Diskussionen über die Einrichtung der Gastronomie

Das Thema Abwicklung Sanierung Kurfürstliche Burg war auch Thema bei den Prüfungen des RPA. Der Bericht wird im öffentlichen Teil der nächsten Sitzung des Stadtrates behandelt. Der Prüfbericht des RPA sowie die Stellungnahme der Verwaltung wird auf dieser Seite in den nächsten Tagen eingestellt.

  17.12.2014 Die Rheinzeitung titelt:

"Burgsanierung wird  zum Politikum"
 

 
  15.12.2014 der Stadtrat stimmt der Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 200.000 € für die Abrechnung des Massivholzdielenbelag zu.

Gleichzeitig wurde allerdings auch eine Anmerkung der CDU, FWG, Grüne und FDP in das Protokoll aufgenommen:

Um die Auszahlung für erbrachte Bauleistungen für den Massivholzbelag im Zuge der Erhaltung, Reaktivierung und energetische Sanierung der Kurfürstlichen Burg vornehmen zu können, werden weitere 200.000,00 Euro überplanmäßig bereitgestellt.
In diesem Zusammenhang stellt der Stadtrat fest, dass die überplanmäßigen Ausgaben unter Verstoß sowohl gegen das Haushaltsrecht als auch gegen dass Kommunalrecht entstanden sind, weil offensichtlich Aufträge für zusätzliche Arbeiten ohne haushaltsrechtliche Ermächtigung im Haushaltsplan und ohne entsprechende Beschlüsse der zuständigen Gremien erteilt wurden.
Mit der überplanmäßigen Mittelbereitstellung wird dieser Verstoß weder legitimiert noch geheilt und stellt auch in diesem Zusammenhang kein „konkludentes Handeln“ des Stadtrates dar; weitere rechtliche Schritte behält sich der Stadtrat vor.

Die Abläufe der Beauftragung und Abrechnungen der Bauarbeiten Kurfürstliche Burg werden von den o.a Gruppen sehr kritisch gesehen und es wird versucht sie entsprechend nachzuvollziehen.

  24.11.2014 In der Stadtratsitzung werden im Haushaltsplan 2015 werden etwa 3,5 Millionen € zur Fertigstellung der Burg bereitgestellt. Nach entsprechenden Recherchen werden wir hier über die Verwendung dieser Mittel berichten.

Ein erster Schritt ist eine Anfrage von Grünen-Stadtrat Brager, die in der Sitzung schriftlich beantwortet wurde.

 
  31.10.2014 Rund um Boppard berichtet, das CDU, FWG, Grüne und FDP die umgehende Aufhebung des Baustopps an der Burg fordert. Nach unserer Meinung nach ist dieser Baustopp nicht notwendig und nur eine Trotzreaktion des Bürgermeisters.  
  24.10.2014 Die Fraktionen CDU, FWG, Grüne und FDP erläutern der Presse in einer Mitteilung ihren Standpunkt zur Anordnung der Haushaltssperre und zum Baustop bei der Alten Burg  
  17.10.14 Die Rheinzeitung berichtet über den Baustopp des Bürgermeisters bei der Alten Burg

Sieh hierzu unsere Ausführungen auf der Seite "Haushaltsplan 2014

 
  15.10.2014  Unter dem Titel : "Haushaltssperre ist die Folge" berichtet die Rheinzeitung über die Stadtratssitzung und über die Anordnung einer Haushaltssperre.

Gleichzeitig verhängte er einen Baustopp für die Sanierungsarbeiten in der Alten Burg. Wir sind mit der CDU, Grüne und FDP das diese Maßnahme nicht notwendig ist und nur von Versäumnissen der Verwaltung beim Projektmanagement ablenken soll.

Sieh hierzu unsere Ausführungen auf der Seite "Haushaltsplan 2014
 

  13.10.2014 Der Stadtrat beschließt auch mit unseren Stimmen die Gestaltung der Rheinallee mit einer ggf. notwendig werdenden Ertüchtigung der Rheinufermauer vor der alten Burg in den Fachausschuss zurück zu verweisen. Mittlerweile sind eine Reihe von Fragen aufgetaucht, die nicht in der Stadtratsitzung abschließend geklärt werden konnten.

Der Stadtrat lehnt die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes 2014 ab, in dem auch folgende zusätzliche Mittel für die Alte Burg veranschlagt waren.

 
  26.09.2014 Die Rheinzeitung berichtet über Stadtratssitzung zum TOP Umfeldgestaltung  Alte Borg  
  25.09.2014 Die Rheinzeitung berichtet über Stadtratssitzung vom 22.09.2014.

Mit einer Aussage führt der Reporter Wendling allerdings in seinem Bericht die  Öffentlichkeit (bewusst oder unbewusst?) in die Irre. Er berichtet, dass nur durch die Stimmen der SPD, BfB, der Bürgermeisterstimme und Herrn Ziegler von der CDU zustande  kam. Er unterstellt damit, dass der Rest gegen die überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 100.000 € war.

Praktisch alle Stadtratsmitglieder wollten die notwendigen Mittel bereitstellen. Der Bürgermeister hatte in seinem Beschlussvorschlag diese Entscheidung jedoch mit einem weiteren Beschlusszusatz verknüpft.

Zusätzlich sollte beschlossen werden, dass: "Der Gesamtfinanzierungsbedarf wird Ermittelt und im Nachtragshaushaltsplan 2014 veranschlagt".

CDU, FWG und Grüne waren mit dieser Formulierung nicht einverstanden, handelt es sich hierbei doch um einen Zusatzbedarf von etwa 1,8 Millionen €. Wir wollten die Debatte über diese Mehrkosten bei der Beratung des Nachtragshaushaltes am 13.10.2014 führen. Auch konnte zum jetzigen Zeitpunkt keine Liste der zu erwartenden Mehrkosten vorgelegt werden. Wir sahen in der von der Verwaltung vorgelegten Formulierung einen Freibrief für den Bürgermeister, weitere Aufträge und Ausschreibungen ohne Stadtratsberatungen loszutreten. Es schien so, als ob der Bürgermeister mit unseren Beschlussvorschlag auch einverstanden war und allgemeiner Konsens darüber bestand.

Der Bürgermeister legte allerdings überraschender Weise zuerst seinen Beschlussvorschlag mit dem o.a. Zusatz zur Abstimmung vor. CDU (ohne Herrn Ziegler), FWG und Grüne lehnte diesen Vorschlag ab, wurden aber überstimmt. Wir wollten den Vorschlag Bereitstellung ohne den o.a. Zusatz, der bei einer Ablehnung zur Abstimmung gestanden hätte zustimmen.

Inwieweit Herr Ziegeler das trickreiche Vorgehen des Bürgermeister durchschaute oder nicht sei dahingestellt.

Jedoch die Aussage in der Zeitung, FWG, CDU und Grüne wäre gegen die Bereitstellung der 100.000 € ist schon sehr fahrlässig und tendenziell.

  24.09.2014 In der Kolumne in der Rheinzeitung  "Guten Morgen"  kommentiert  der Reporter Wendling, dass "Der Jüngste hat Mut bewiesen".

Siehe dazu unsere Kommentierung vom 25.09.2014 weiter oben.

 
  22.09.2014 In der Stadtratssitzung werden Ausbau und Umfeldgestaltung Alte Burg beraten und abgestimmt.

Siehe entsprechendes Ergebnisprotokoll

 
  19.09.2014 Der Bürgermeister beantwortet Fragen des Stadtratsmitgliedes Möcklinghoff zur Kostenzusammenstellung  
  15.09.2014 Die Stadtverwaltung legt in zur Alte Burg  für die Stadtratssitzung die folgende Vorlagen vor

Ausbau Alte Burg

Umfeldgestaltung  Alte Burg

Bei der Vorlage Ausbau Alte Burg der aktuelle Ausgabenstand beigefügt. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte dies in seiner vorbereitenden Sitzung gefordert.

  07.07.2014 Die Anfrage zur Kostenentwicklung wir in der Stadtratssitzung mit einer Mitteilungsvorlage beantwortet.  
  03.07.2014 Stadtratsmitglied Möcklinghoff stellt eine  Anfrage zur Kostenentwicklung der Sanierung der Kurfürstlichen Burg  
  02.09.2013 In der Stadtratssitzung beantwortete die Verwaltung eine Anfrage des Stadtratsmitgliedes Rupert Butsch vom 19.08.13

Es waren in der Sitzung vom 17.12.2012 vom Architekturbüro eine Analyse für zusätzliche Maßnahmen und deren Kosten zugesagt worden. Dies ist allerdings bis jetzt nicht erfolgt, sodaß die Anfrage Licht in das Dunkel bringen sollte.

Die Antwort enthält immer noch nicht konkrete Angaben von Kosten  sondern u.a. nur die Angabe, dass Ende des Jahres mit einem Zwischenbericht der aktuelle Sachstand dargestellt werden wird.

 

  21.12.2012 Rund um Boppard bereichtet über das Geständnis im Stadtrat:
Burgsanierung wird teurer werden.

Beim Richtfest am 29.09.2012 habe der Bürgermeister noch verkündet, die Gesamtkosten betrage nur 9 Millionen €.
 

  19.12.2012 Die Rheinzeitung berichtet über die Stadtratssitzung vom 17.12.2012, in der das Architekturbüro eine millionenschwere Verteuerung bei den Sanierungsarbeiten an der kurfürstlichen Burg ankündigte.
 
 
  18.12.2012 Boppard Online der Stadtverwaltung berichtet über Beratung im Stadtrat  
  17.12.2012 In der Stadtratssitzung wird über ein Zwischenbericht zum Stand der Arbeiten zur Sanierung der Burg vorgelegt.

Das Ingenieurbüro Rumpenhorst/Naujak informierte über notwendige Mehrkosten in Millionenhöhe für dir Fertigstellung des Projektes noch benötigt werden. Leider wurde diese Zahlen nur mündlich vorgetragen.  Soweit sie schriftlich fixiert sind, werden wir sie hier auf unserer Seite einstellen.

Rheinzeitung (19.12.2012) und Rund um Boppard (21.12.2012) berichten ausführlich über diesen Zwischenbericht.

Für den Stadtrat kommt dieser zusätzlicher Millionenbedarf völlig überraschend, wurde von der Stadtverwaltung in der Vergangenheit doch immer wieder beteuert, dass mit den veranschlagten 9 Millionen € das Projekt abgeschlossen werden könnte.

Das Ingenieurbüro erläuterte, das ihm erst im Sommer dieses Jahres der Bedarf der zusätzlichen Millionen  bewusst wurde. Der Bürgermeister erklärte, dass er erst am 23.09.2012 vom Ingenieurbüro darüber informiert wurde, dass zusätzliche Sanierungsarbeiten notwendig würden. Über den finanziellen Umfang wurde er erst in einer Besprechung Anfang November (nach der Bürgermeisterwahl) informiert.

Dies alles spricht unserer Ansicht nach nicht für ein souveränes Projektmanagement.

 

  02.10.2012 Boppard Online der Stadtverwaltung berichtet über das Richtfest.  
  28.09.2012 Die Rheinzeitung berichtet über das Richtfest der Kurfürstlichen Burg

 

 
  21.09.2012 Der Bürgermeister lädt in Boppard Online der Stadtverwaltung zum Richtfest ein  
  20.06.2011 Im Stadtrat wird ein Zwischenbericht zur Sanierung der Kurfürstlichen Burg vorgelegt